Rechtliches
AGB
01
Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Nils Kirchhof, handelnd unter „TULA" (nachfolgend „Verkäufer"), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde") mit dem Verkäufer über die im Online-Shop angebotenen Waren abschließt. Der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
02
Vertragsschluss
Die Präsentation der Waren im Onlineshop stellt noch kein bindendes Angebot des Verkäufers dar. Der Kunde legt die ausgewählte Ware in den Warenkorb und gibt mit Bestätigung der Bestelldaten durch Klick auf den Bestellbutton ein verbindliches Angebot ab.
Der Verkäufer nimmt das Angebot des Kunden durch eine der folgenden Alternativen an: Übersendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung, Aufforderung zur Zahlung oder Lieferung der Ware. Die Annahmefrist beträgt fünf Tage ab Absendung des Angebots.
Die Vertragssprache ist Deutsch.
03
Preise und Zahlungsbedingungen
Die angezeigten Preise sind Endpreise. Der Verkäufer ist Kleinunternehmer im Sinne des § 19 Abs. 1 UStG und weist daher die Umsatzsteuer nicht aus. Sofern zusätzliche Versandkosten anfallen, ist dies der Produktbeschreibung zu entnehmen.
Bei Lieferung in das Nicht-EU-Ausland können weitere Zölle, Steuern oder Gebühren anfallen. Der Kunde kann die im Onlineshop verfügbaren Zahlungsarten auswählen.
04
Liefer- und Versandbedingungen
Die Lieferung von Waren erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei PayPal-Zahlung ist die bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
Die Selbstabholung wird nicht angeboten. Gutscheine werden per E-Mail, per Download oder postalisch überlassen.
05
Widerrufsrecht
Ist der Kunde Verbraucher, steht ihm grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Für das Widerrufsrecht gilt die Widerrufsbelehrung des Verkäufers. Verbrauchern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem EU-Mitgliedstaat angehören und deren Wohnsitz außerhalb der EU liegt, steht kein Widerrufsrecht zu.
06
Eigentumsvorbehalt
Sofern der Verkäufer in Vorleistung tritt, bleibt die Ware bis zur vollständigen Begleichung des Kaufpreises im Eigentum des Verkäufers.
07
Mängelhaftung
Hinsichtlich der Gewährleistung gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung, soweit nichts Abweichendes vereinbart worden ist. Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden beim Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer davon in Kenntnis zu setzen.
08
Haftung
Der Verkäufer haftet nur für Schäden, die auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten zurückzuführen sind, uneingeschränkt. Bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet der Verkäufer auch bei leichter Fahrlässigkeit.
Die Haftung ist – außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit – auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. Im Übrigen ist eine Haftung des Verkäufers ausgeschlossen.
09
Freistellung bei Verletzung von Drittrechten
Sofern der Verkäufer dem Kunden vertragsgemäß neben der Warenlieferung auch die Verarbeitung der Ware nach bestimmten Vorgaben schuldet, hat der Kunde sicherzustellen, dass die überlassenen Inhalte nicht die Rechte Dritter verletzen. Der Kunde stellt den Verkäufer von entsprechenden Ansprüchen Dritter frei, außer er hat die Rechtsverletzung nicht zu vertreten.
10
Einlösung von Aktionsgutscheinen
- Aktionsgutscheine sind nur im Online-Shop und nur im angegebenen Zeitraum einlösbar.
- Aktionsgutscheine können nur von Verbrauchern eingelöst werden.
- Pro Bestellung kann immer nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden.
- Der Warenwert muss mindestens den Betrag des Aktionsgutscheins erreichen. Restguthaben wird nicht erstattet.
- Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder ausgezahlt noch verzinst.
- Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn die damit bezahlte Ware im Rahmen des Widerrufsrechts retourniert wird.
11
Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
12
Verhaltenskodizes
Der Verkäufer hat sich dem Verhaltenskodex der Trusted Shops GmbH unterworfen: trustedshops.com
Der Verkäufer hat sich den Richtlinien für „Google Kundenrezensionen" unterworfen: support.google.com
13
Online-Streitbeilegung
Die Plattform zur Online-Streitbeilegung der EU-Kommission ist unter folgendem Link aufrufbar: ec.europa.eu/odr
Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.